Gerichtsurteil
OLG Koblenz
Detektivkosten können notwendig im Sinne des § 91 ZPO sein
Leitsätze
- Wenn ein Detektiv beauftragt wird, um einen konkreten Verdacht aufzuklären, und sich dieser Verdacht bewahrheitet, können die Kosten erstattungsfähig sein.
- Die Maßnahme darf nicht mutwillig gewesen sein.
- Das Gericht erkannte an, dass ein rechtzeitig eingeholtes Sachverständigengutachten oder die Beauftragung eines Detektivs nicht schlechter gestellt werden dürfen als nachträglich eingeholte Beweise.
Das Urteil OLG Koblenz, 24.10.1990 – 14 NW 671/90 ist ein weiteres wichtiges Präzedenzurteil zur Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten, insbesondere im Zusammenhang mit Prozesskostenhilfe bzw. Notwendigkeit im Zivilprozess.
Kernaussage des Urteils:
Detektivkosten können notwendig im Sinne des § 91 ZPO sein – also von der unterliegenden Partei zu ersetzen –, wenn sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich waren.
Bedeutung für die Praxis:
Dieses Urteil unterstreicht, dass private Ermittlungen durch eine Detektei rechtlich zulässig und unter Umständen sogar prozesskostenrelevant sind – also nicht automatisch aus der eigenen Tasche bezahlt werden müssen, wenn die Maßnahme im Prozess Erfolg hatte.
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